EINGABEANZEIGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4394564 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4394564
- Anmeldenummer
- EP23216276
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.2023
- Veröffentlicht
- 03.07.2024
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.12.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G06F 3/0362 (2013.01)G06F 3/044 (2006.01)G06F 3/039 (2013.01)G06F 3/04847 (2022.01)G06F 3/04883 (2022.01)G06F 3/041 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022202863 20.12.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Amano, Takashi
Iwaki-City, Fukushima, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.