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Europäisches Patent · EP4395126 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4395126
Anmeldenummer
EP23780914
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.2023
Veröffentlicht
03.07.2024
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
29.03.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
H02J 50/30 (2016.01)
B64D 27/24 (2024.01)
H02J 50/90 (2016.01)
Priorität
JP 2022057753 30.03.2022
PCT-Anmeldung
PCT/JP2023/013260 30.03.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/190906 05.10.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAJIKA, Akihiko

Minato-ku, Tokyo 1057529, JP

WANI, Fumio

Chuo-ku, Kobe, Hyogo 6508680, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.