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Europäisches Patent · EP4395126 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4395126
- Anmeldenummer
- EP23780914
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2023
- Veröffentlicht
- 03.07.2024
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.03.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- H02J 50/30 (2016.01)B64D 27/24 (2024.01)H02J 50/90 (2016.01)
- Priorität
- JP 2022057753 30.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2023/013260 30.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/190906 05.10.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TAJIKA, Akihiko
Minato-ku, Tokyo 1057529, JP
WANI, Fumio
Chuo-ku, Kobe, Hyogo 6508680, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.