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Europäisches Patent · EP4396415 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4396415
- Anmeldenummer
- EP22754138
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.07.2022
- Veröffentlicht
- 10.07.2024
- Erteilt
- 08.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.07.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- E02D 27/42 (2006.01)E02D 27/52 (2006.01)E02D 5/32 (2006.01)E02D 5/48 (2006.01)E02D 5/22 (2006.01)
- Priorität
- GB 202112355 31.08.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2022/051859 19.07.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/031576 09.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STRONG, Philip
Bristol BS9 1ND, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.