ZUBEHÖRVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4397384 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4397384
Anmeldenummer
EP24177000
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.06.2017
Veröffentlicht
10.07.2024
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
18.06.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
A63F 13/98 (2014.01)
A63F 13/245 (2014.01)
A63F 13/24 (2014.01)
A63F 13/803 (2014.01)
Priorität
JP 2017002536 11.01.2017
Abgezweigt von
EP19196428
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Nintendo Co., Ltd.

11-1 Hokotate-cho, Kamitoba Minami-ku, Kyoto 601-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

KAMATA, Hideaki

Kyoto 601-8501, JP

SAKAI, Yuriko

Kyoto 601-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.