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Europäisches Patent · EP4399058 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4399058
Anmeldenummer
EP22773233
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.09.2022
Veröffentlicht
17.07.2024
Erteilt
19.08.2026
Schutz endet spätestens
05.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B25H 1/00 (2006.01)
Priorität
GB 202112788 08.09.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/074710 06.09.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/036766 16.03.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KADLECEK, Daniel

65474 Bischofsheim, DE

PATEL, Birju

Ruislip HA4 6UP, GB

GOTTSCHLING, Rafael

65618 Selters-Eisenbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.