SPANN- ODER GREIFVORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM GREIFEN ODER VERSPANNEN EINES WERKSTÜCKS

Europäisches Patent · EP4400260 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4400260
Anmeldenummer
EP23151706
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.01.2023
Veröffentlicht
17.07.2024
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
15.01.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B25B 1/02 (2006.01)
B25B 1/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Geitz Patentanwälte PartG mbB, Obere Wässere 3-7, 72764 Reutlingen, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

  2. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MAURER, Eckhard

88094 Oberteuringen, DE

MARQUART, Jürgen

88677 Markdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.