FAHRZEUG MIT EINER HINTERRADAUFHÄNGUNGSSTRUKTUR
Europäisches Patent · EP4400340 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4400340
- Anmeldenummer
- EP23216776
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.12.2023
- Veröffentlicht
- 17.07.2024
- Erteilt
- 04.11.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.12.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B60G 3/20 (2006.01)B60G 7/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2023001777 10.01.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.11.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YUASA, Koji
Hamamatsu-shi, 432-8611, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.