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Europäisches Patent · EP4402437 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4402437
- Anmeldenummer
- EP22866869
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2022
- Veröffentlicht
- 24.07.2024
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- G01C 21/36 (2006.01)B60K 35/23 (2024.01)G06F 3/147 (2006.01)G09G 3/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202163243484 P 13.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2022/058631 13.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/037347 16.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BAGON, Eyal
9362501 Jerusalem, IL
SPRINGER, Ofer
9622507 Jerusalem, IL
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