SCHLITZABSCHNITT-PASSFORMATIONSEINHEIT
Europäisches Patent · EP4405118 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4405118
- Anmeldenummer
- EP21799384
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.09.2021
- Veröffentlicht
- 31.07.2024
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- B21B 1/16 (2006.01)B21B 27/02 (2006.01)B21C 37/04 (2006.01)B23D 25/04 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/051420 22.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/048702 30.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MORGAN, Steven
Port Talbot, SA128ER, GB
PALFREMAN, Matthew, D.
Charlton, MA 01507, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.