ABSTREIFVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4406415 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4406415
- Anmeldenummer
- EP23849900
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.07.2023
- Veröffentlicht
- 31.07.2024
- Erteilt
- 15.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 19.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- A22C 21/00 (2006.01)A22C 17/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022124091 03.08.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2023/026504 20.07.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/029345 08.02.2024
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 15.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TAKAHASHI, Noriyuki
Tokyo 135-8482, JP
TAKANASHI, Koji
Tokyo 135-8482, JP
IWAKI, Sayaka
Tokyo 135-8482, JP
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