ELEKTROMAGNETISCHE VENTILEINHEIT
Europäisches Patent · EP4407219 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4407219
- Anmeldenummer
- EP24179808
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.2019
- Veröffentlicht
- 31.07.2024
- Erteilt
- 08.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- F16K 27/00 (2006.01)F16K 31/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018169205 10.09.2018
- Abgezweigt von
- EP19859004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOZAKURA, Hideaki
Tokyo 105-8587, JP
FUKUNAGA, Shuji
Tokyo 105-8587, JP
YAMANAKA, Takafumi
Tokyo 105-8587, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.