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Europäisches Patent · EP4414439 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4414439
- Anmeldenummer
- EP22884064
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.10.2022
- Veröffentlicht
- 14.08.2024
- Erteilt
- 01.10.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C10G 1/00 (2006.01)C10G 1/10 (2006.01)C10G 29/16 (2006.01)C10G 29/00 (2006.01)C10G 31/09 (2006.01)
- Priorität
- KR 20210140266 20.10.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2022/016038 20.10.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/068842 27.04.2023
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
JO, Sanghwan
Daejeon 34124, KR
JUNG, Jaeheum
Daejeon 34124, KR
KANG, Sookil
Daejeon 34124, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.