STEUERBARE SUBREFLEKTORANORDNUNG

Europäisches Patent · EP4415177 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4415177
Anmeldenummer
EP24184815
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.01.2020
Veröffentlicht
14.08.2024
Erteilt
09.09.2026
Schutz endet spätestens
27.01.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
H01Q 3/20 (2006.01)
H01Q 1/12 (2006.01)
H01Q 19/18 (2006.01)
H01Q 1/24 (2006.01)
Abgezweigt von
EP20707981
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

ViaSat, Inc.

ViaSat Inc.

6155 El Camino Real, Carlsbad CA 92009, US

Erfinderin/Erfinder

COSTA, Luis

California, 92009 US, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.