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Europäisches Patent · EP4418199 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4418199
Anmeldenummer
EP24153896
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.01.2024
Veröffentlicht
21.08.2024
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
24.01.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G06T 3/4038 (2024.01)
H04N 23/698 (2023.01)
Priorität
JP 2023023443 17.02.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

SCREEN Holdings Co., Ltd.

Tenjinkita-machi 1-1 Teranouchi-agaru 4-chome Horikawa-dori Kamigyo-ku, Kyoto-shi, Kyoto 602-8585, JP

Erfinderin/Erfinder

YASUDA, Takuya

Kyoto 602-8585, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.