ABSCHLUSSSCHEIBEN-REINIGUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4419390 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4419390
Anmeldenummer
EP22793423
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.2022
Veröffentlicht
28.08.2024
Erteilt
14.05.2025
Gelöscht
04.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60Q 1/00 (2006.01)
B08B 5/02 (2006.01)
B60S 1/54 (2006.01)
F21S 45/10 (2018.01)
F21S 45/33 (2018.01)
B60S 1/56 (2006.01)
B60S 1/60 (2006.01)
Priorität
EP 21204243 22.10.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/076329 22.09.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/066586 27.04.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    04.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026

  2. 25.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

  3. 14.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JACKL, Christian

3250 Wieselburg, AT

PITTERLE, Georg

3241 Kirnberg an der Mank, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.