LOGOPÄDISCHES BEHANDLUNGSGERÄT
Europäisches Patent · EP4422576 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4422576
- Anmeldenummer
- EP22813129
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.10.2022
- Veröffentlicht
- 04.09.2024
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.10.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A61H 15/00 (2006.01)A61H 15/02 (2006.01)A61H 23/00 (2006.01)A61H 13/00 (2006.01)A61H 21/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021128188 28.10.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/080133 27.10.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/073132 04.05.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.