MEERESGRÜNDUNG MIT SAUGPFÄHLEN
Europäisches Patent · EP4423345 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4423345
- Anmeldenummer
- EP22809087
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.10.2022
- Veröffentlicht
- 04.09.2024
- Erteilt
- 09.07.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02D 27/52 (2006.01)E02D 27/42 (2006.01)F03D 13/20 (2016.01)E02B 17/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 202115318 25.10.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/079727 25.10.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/072907 04.05.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 21.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026
- 09.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OLSEN, Christian Linde
4022 Stavanger, NO
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.