VERFAHREN ZUM BLEICHEN VON KIESELGUR
Europäisches Patent · EP4426644 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4426644
- Anmeldenummer
- EP23738574
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.05.2023
- Veröffentlicht
- 11.09.2024
- Erteilt
- 24.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 25.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- C01B 33/12 (2006.01)
- Priorität
- PL 44254422 17.10.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2023/055415 26.05.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/084294 25.04.2024
- Anmeldesprache
- Polnisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
PRZEKOP, Robert
62-002 Suchy Las, PL
KURZYDLOWSKI, Krzysztof
18-100 apy, PL
DOBRUCKA, Renata
60-218 Poznan, PL
DOBROSIELSKA, Marta
61-619 Poznan, PL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.