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Europäisches Patent · EP4431130 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4431130
Anmeldenummer
EP24192549
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.09.2019
Veröffentlicht
18.09.2024
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
04.09.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
A61M 5/14 (2006.01)
A61M 5/168 (2006.01)
Priorität
US 201816160947 15.10.2018
Abgezweigt von
EP19772933
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Carefusion 303, Inc.

CareFusion 303, Inc.

3750 Torrey View Court, San Diego, CA 92130, US

Erfinderin/Erfinder

MASON, Eugene

San Diego, 92130, US

MANSOUR, George

San Diego, 92130, US

SMITH, Jake

Yorba Linda, 92887, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.