LICHTQUELLENVORRICHTUNG UND PROJEKTOR

Europäisches Patent · EP4432010 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4432010
Anmeldenummer
EP24163722
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.2024
Veröffentlicht
18.09.2024
Erteilt
03.06.2026
Schutz endet spätestens
14.03.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
G03B 21/20 (2006.01)
G02B 19/00 (2006.01)
G02B 26/10 (2006.01)
G02B 27/00 (2006.01)
G02B 27/12 (2006.01)
G02B 27/14 (2006.01)
G02B 27/18 (2006.01)
Priorität
JP 2023043616 17.03.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Seiko Epson Corporation

1-6, Shinjuku 4-chome, Shinjuku-ku,, Tokyo 160-8801, JP

Erfinderin/Erfinder

YONEYAMA, Takuo

Suwa-shi, 392-8502, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.