HALTEVORRICHTUNG FÜR EIN FILTERELEMENT
Europäisches Patent · EP4433194 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4433194
- Anmeldenummer
- EP22818252
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.11.2022
- Veröffentlicht
- 25.09.2024
- Erteilt
- 29.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.11.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B01D 46/00 (2022.01)B01D 46/10 (2006.01)B01D 46/52 (2006.01)
- Priorität
- CH 0705572021 15.11.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/081837 14.11.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/084093 19.05.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2026
- 29.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
JANSEN, Jan
5104 AV Dongen, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.