GESCHÜTZTES FAHRZEUG MIT ÜBERROLLSCHUTZSYSTEM
Europäisches Patent · EP4438997 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4438997
- Anmeldenummer
- EP24162705
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.03.2024
- Veröffentlicht
- 02.10.2024
- Erteilt
- 29.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 10.03.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- F41H 7/00 (2006.01)B60R 21/13 (2006.01)
- Priorität
- DE 102023108235 30.03.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SEEGER, Martin
34117 Kassel, DE
BLÄßING, Dr., Tobias
34314 Hohenkirchen/Espenau, DE
GERLACH, Klaus-Peter
34212 Melsungen, DE
BECKMANN, Armin
34621 Frielendorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.