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Europäisches Patent · EP4447744 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4447744
- Anmeldenummer
- EP23702204
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.2023
- Veröffentlicht
- 23.10.2024
- Erteilt
- 17.09.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A43B 17/00 (2006.01)B29C 64/106 (2017.01)B29C 64/118 (2017.01)B33Y 10/00 (2015.01)B33Y 80/00 (2015.01)A43B 13/02 (2022.01)A43B 13/18 (2006.01)
- Priorität
- US 202217578752 19.01.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2023/050467 19.01.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/139515 27.07.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 29.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
- 17.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DUNNING, Christopher
91074 Herzogenaurach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.