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Europäisches Patent · EP4447747 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4447747
- Anmeldenummer
- EP22812725
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.2022
- Veröffentlicht
- 23.10.2024
- Erteilt
- 03.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 15.11.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A45D 20/12 (2006.01)
- Priorität
- GB 202118279 16.12.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2022/052904 16.11.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/111504 22.06.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
PEEL, Ayrton
Malmesbury Wiltshire SN16 0RP, GB
COULTON, Robert
Malmesbury Wiltshire SN16 0RP, GB
COURTNEY, Stephen
Malmesbury Wiltshire SN16 0RP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.