SYSTEM FÜR EINEN PRÄSENTATIONS-, VERKAUFS- ODER MESSESTAND UND/ODER FÜR DEN LADENBAU, SOWIE STROMABNEHMER FÜR EINEN ELEKTRISCHEN VERBRAUCHER IN EINEM SOLCHEN SYSTEM UND DESSEN VERWENDUNG
Europäisches Patent · EP4447757 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4447757
- Anmeldenummer
- EP22838717
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.12.2022
- Veröffentlicht
- 23.10.2024
- Erteilt
- 04.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.12.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A47F 10/00 (2006.01)A47F 11/00 (2006.01)A47F 5/08 (2006.01)F21S 8/00 (2006.01)F21V 21/002 (2006.01)F21V 21/096 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021133113 14.12.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/085798 14.12.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/110985 22.06.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FELD, Klaus-Dieter
71384 Weinstadt, DE
RIETSCHEL, Matthias
71292 Friolzheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.