SYSTEM FÜR EINEN PRÄSENTATIONS-, VERKAUFS- ODER MESSESTAND UND/ODER FÜR DEN LADENBAU, SOWIE STROMABNEHMER FÜR EINEN ELEKTRISCHEN VERBRAUCHER IN EINEM SOLCHEN SYSTEM UND DESSEN VERWENDUNG

Europäisches Patent · EP4447757 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4447757
Anmeldenummer
EP22838717
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.2022
Veröffentlicht
23.10.2024
Erteilt
04.02.2026
Schutz endet spätestens
13.12.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A47F 10/00 (2006.01)
A47F 11/00 (2006.01)
A47F 5/08 (2006.01)
F21S 8/00 (2006.01)
F21V 21/002 (2006.01)
F21V 21/096 (2006.01)
Priorität
DE 102021133113 14.12.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/085798 14.12.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/110985 22.06.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FELD, Klaus-Dieter

71384 Weinstadt, DE

RIETSCHEL, Matthias

71292 Friolzheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.