HYDRAULISCHER DREHMOMENTSCHLÜSSEL
Europäisches Patent · EP4448221 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4448221
- Anmeldenummer
- EP22844267
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.12.2022
- Veröffentlicht
- 23.10.2024
- Erteilt
- 10.09.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25B 21/00 (2006.01)B25B 23/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 202118146 15.12.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2022/062229 14.12.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/111904 22.06.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
O' BRIEN, Ian
Cramlington Northumberland NE23 1WL, GB
GILL, Joseph
Cramlington Northumberland NE23 1WL, GB
DODDS, Tony
Cramlington Northumberland NE23 1WL, GB
O' BRIEN, Teresa
Cramlington Northumberland NE23 1WL, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.