VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG FÜR EINE TÜR
Europäisches Patent · EP4448896 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4448896
- Anmeldenummer
- EP22835234
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.2022
- Veröffentlicht
- 23.10.2024
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.12.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- E05B 65/08 (2006.01)E05C 5/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 0707242021 15.12.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/084903 08.12.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/110602 22.06.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.