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Europäisches Patent · EP4449009 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4449009
- Anmeldenummer
- EP22813753
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.11.2022
- Veröffentlicht
- 23.10.2024
- Erteilt
- 10.09.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16P 3/12 (2006.01)B65G 43/00 (2006.01)F16P 3/14 (2006.01)
- Priorität
- IT 202100031100 13.12.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2022/061338 23.11.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/111731 22.06.2023
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GIANESE, Giampaolo
40133 Bologna, IT
VIGNUDINI, Roberto
40133 Bologna, IT
LANZARINI, Luca
40133 Bologna, IT
MEDINA, Enrico
40133 Bologna, IT
BONAFEDE, Gaspare
40133 Bologna, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.