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Europäisches Patent · EP4450893 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4450893
- Anmeldenummer
- EP24170825
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.04.2024
- Veröffentlicht
- 23.10.2024
- Erteilt
- 04.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.04.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- F24H 9/14 (2006.01)F24H 9/20 (2022.01)F24H 9/28 (2022.01)F24H 15/223 (2022.01)F24H 15/246 (2022.01)F24H 15/281 (2022.01)A47J 31/44 (2006.01)
- Priorität
- CH 3952023 17.04.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.04.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026
- 04.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.