SCHNEIDWERK UND RASENMÄHER

Europäisches Patent · EP4451839 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4451839
Anmeldenummer
EP22821692
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.2022
Veröffentlicht
30.10.2024
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
05.12.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A01D 34/74 (2006.01)
A01D 34/68 (2006.01)
A01D 34/86 (2006.01)
A01D 34/00 (2006.01)
Priorität
SE 2151564 21.12.2021
PCT-Anmeldung
PCT/SE2022/051144 06.12.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/121534 29.06.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

AGERHALL, Jonas

562 41 TABERG, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.