WICKLUNGSANORDNUNG MIT HALTER
Europäisches Patent · EP4452775 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4452775
- Anmeldenummer
- EP22839501
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.2022
- Veröffentlicht
- 30.10.2024
- Erteilt
- 21.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.12.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B65D 71/00 (2006.01)B60P 7/08 (2006.01)
- Priorität
- GB 202118869 23.12.2021GB 202207960 30.05.2022GB 202219327 21.12.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2022/062660 22.12.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/119212 29.06.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MCCABE, Allan
Sheffield, South Yorkshire S9 2SU, GB
BAKER, Martin
Sheffield, South Yorkshire S9 2SU, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.