WECHSELVENTIL, WEGESCHIEBERMODUL UND PNEUMATIK- ODER HYDRAULIKANORDNUNG
Europäisches Patent · EP4453435 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4453435
- Anmeldenummer
- EP22839260
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.12.2022
- Veröffentlicht
- 30.10.2024
- Erteilt
- 12.11.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 13/02 (2006.01)F15B 20/00 (2006.01)F16K 11/044 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021133815 20.12.2021DE 102022104893 02.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/086068 15.12.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/117666 29.06.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 12.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LINDÖRFER, Steffen
74575 Schrozberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.