BESTIMMUNG DER BEWEGUNGSRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4453509 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4453509
Anmeldenummer
EP22854568
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.2022
Veröffentlicht
30.10.2024
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
21.12.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G01C 21/10 (2006.01)
G01C 21/20 (2006.01)
H04S 7/00 (2006.01)
Priorität
US 202163293444 P 23.12.2021
US 202263376347 P 20.09.2022
PCT-Anmeldung
PCT/US2022/053826 22.12.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/122282 29.06.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MCGRATH, David S.

San Francisco, California 94103, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.