DISPOSITIF D'ACTIONNEMENT POUR SYSTÈME DE TRANSMISSION

Europäisches Patent · EP4455518 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4455518
Anmeldenummer
EP24170352
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.04.2024
Veröffentlicht
30.10.2024
Erteilt
26.11.2025
Schutz endet spätestens
14.04.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
F16H 63/30 (2006.01)
F16H 61/28 (2006.01)
F16H 61/32 (2006.01)
F16H 63/32 (2006.01)
Priorität
FR 2303933 19.04.2023
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

  2. 26.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MOLLIER, Christophe

80009 AMIENS, FR

MAUREL, Herve

80009 AMIENS, FR

DIASCORN, Fabien

80009 AMIENS, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.