ELEKTRONISCH BETÄTIGTES SCHLOSS
Europäisches Patent · EP4459088 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4459088
- Anmeldenummer
- EP23214160
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.12.2023
- Veröffentlicht
- 06.11.2024
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.12.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- E05B 65/44 (2006.01)E05B 41/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202318310859 02.05.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gokcebay, T.Asil
Petaluma, California, US
Ozhan, Ali
Petaluma, California, US
Zhang, An
Shaoguan City, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.