MEDIZINISCHE VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4460242 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4460242
- Anmeldenummer
- EP22826436
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.2022
- Veröffentlicht
- 13.11.2024
- Erteilt
- 24.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 07.12.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A61B 17/12 (2006.01)
- Priorität
- US 202217571163 07.01.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2022/061936 08.12.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/131834 13.07.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEE, Sung K.
Salt Lake City, Utah 84104, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.