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Europäisches Patent · EP4461960 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4461960
Anmeldenummer
EP24739996
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.03.2024
Veröffentlicht
13.11.2024
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
25.03.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F04C 18/52 (2006.01)
F04C 29/06 (2006.01)
F01C 21/00 (2006.01)
F04C 29/12 (2006.01)
Priorität
JP 2023058773 31.03.2023
PCT-Anmeldung
PCT/JP2024/012003 26.03.2024
PCT-Veröffentlichung
WO2024/204225 03.10.2024
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

INOUE, Takashi

Osaka-shi, Osaka 5300001, JP

IMAMURA, Yoshiyuki

Osaka-shi, Osaka 5300001, JP

MIYAMURA, Harunori

Osaka-shi, Osaka 5300001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.