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Europäisches Patent · EP4462328 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4462328
Anmeldenummer
EP23172957
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.2023
Veröffentlicht
13.11.2024
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
10.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
G06Q 10/0637 (2023.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Hitachi, Ltd.

6-6, Marunouchi 1-chome, Chiyoda-ku,, Tokyo 100-8280, JP

Erfinderin/Erfinder

OMI, Shota

London, EC2Y 5AJ, GB

NAKAYAMA, Yasuaki

Tokyo, 100-8280, JP

KAWAMOTO, Naoki

Tokyo, 100-8280, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.