SEITENBEARBEITUNGSMASCHINE
Europäisches Patent · EP4464457 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4464457
- Anmeldenummer
- EP24161559
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2024
- Veröffentlicht
- 20.11.2024
- Erteilt
- 04.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 04.03.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B23Q 1/62 (2006.01)B23Q 11/08 (2006.01)B23Q 39/02 (2006.01)B23Q 39/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2023080267 15.05.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026
- 04.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
OTANI, Hideyoshi
Namerikawa City, Toyama, 9368577, JP
HAREMAKI, Hiroki
Namerikawa City, Toyama, 9368577, JP
EGAWA, Ryo
Namerikawa City, Toyama, 9368577, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.