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Europäisches Patent · EP4464522 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4464522
Anmeldenummer
EP24174793
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.05.2024
Veröffentlicht
20.11.2024
Erteilt
12.11.2025
Schutz endet spätestens
07.05.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
B60C 11/04 (2006.01)
B60C 11/12 (2006.01)
B60C 11/13 (2006.01)
Priorität
US 202318319710 18.05.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 12.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BECKER, Derek John

Munroe Falls, 44262, US

PRIBULA, David Michael

Alliance, 44601, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.