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Europäisches Patent · EP4466200 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4466200
- Anmeldenummer
- EP23705086
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.01.2023
- Veröffentlicht
- 27.11.2024
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.01.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B65D 65/14 (2006.01)B65D 75/66 (2006.01)B65D 85/10 (2006.01)
- Priorität
- IT 202200000557 17.01.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/IT2023/050008 13.01.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/135619 20.07.2023
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CAPORALE, Antonio
40064 OZZANO DELL'EMILIA (BO), IT
TAROZZI, Luca
40064 OZZANO DELL'EMILIA (BO), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.