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Europäisches Patent · EP4466430 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4466430
- Anmeldenummer
- EP23702198
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.2023
- Veröffentlicht
- 27.11.2024
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.01.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- E04H 15/18 (2006.01)E04H 15/20 (2006.01)E04H 15/58 (2006.01)
- Priorität
- GB 202200672 19.01.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2023/050107 19.01.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/139377 27.07.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HARRISON, Jonathan
Ipswich, Suffolk IP9 2BB, GB
WHITMORE, Toby
Ipswich, Suffolk IP9 2BB, GB
PAYNE, James
Ipswich, Suffolk IP9 2BB, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.