PLATTENKOMPRESSIONSSYSTEM FÜR BALLENPRESSENGERÄT

Europäisches Patent · EP4466978 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4466978
Anmeldenummer
EP24160740
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.03.2024
Veröffentlicht
27.11.2024
Erteilt
12.11.2025
Schutz endet spätestens
29.02.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A01F 15/08 (2006.01)
B30B 9/00 (2006.01)
Priorität
US 202318295347 04.04.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 12.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ps, Satyanarayana

Mannheim, DE

Hallale, Sanjeev M.

Mannheim, DE

Kulkarni, Nikhil

Mannheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.