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Europäisches Patent · EP4467088 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4467088
Anmeldenummer
EP24206050
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.02.2022
Veröffentlicht
27.11.2024
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
08.02.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A61B 17/32 (2006.01)
Priorität
US 202163152899 P 24.02.2021
US 202117558665 22.12.2021
Abgezweigt von
EP22155755
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Olympus Medical Systems Corp.

2951 Ishikawa-machi Hachioji-shi, Tokyo 192-8507, JP

Erfinderin/Erfinder

ASHIBA, Hiroshi

Tokyo, 192-8507, JP

MAEDA, Yasuhiro

Tokyo, 192-8507, JP

KATSUMATA, Minoru

Tokyo, 192-8507, JP

NAGAO, Keisuke

Tokyo, 192-8507, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.