VERSCHLUSSKAPSEL ZUM VERSCHLIESSEN EINES BEHÄLTERS

Europäisches Patent · EP4467482 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4467482
Anmeldenummer
EP24170341
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.04.2024
Veröffentlicht
27.11.2024
Erteilt
05.11.2025
Schutz endet spätestens
14.04.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B65D 55/16 (2006.01)
B65D 51/28 (2006.01)
Priorität
IT 202300010599 25.05.2023
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

  2. 08.12.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2025

  3. 05.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PAGANUZZI, Valerio

43126 PARMA, IT

PILOTTI, Emanuel

43010 FONTEVIVO (PARMA), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.