DUSCHDAMPFKONDENSATOR

Europäisches Patent · EP4467914 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4467914
Anmeldenummer
EP24177161
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.05.2024
Veröffentlicht
27.11.2024
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
20.05.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
F28D 1/03 (2006.01)
F28D 21/00 (2006.01)
F28F 3/04 (2006.01)
E03C 1/04 (2006.01)
F28B 1/02 (2006.01)
Priorität
US 202363503826 P 23.05.2023
US 202418668845 20.05.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Kohler Co.

444 Highland Drive, Kohler, WI 53044, US

Erfinderin/Erfinder

KALK, William

Kohler, 53044, US

KURU, William

Kohler, 53044, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.