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Europäisches Patent · EP4473221 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4473221
Anmeldenummer
EP22706728
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.02.2022
Veröffentlicht
11.12.2024
Erteilt
07.10.2026
Schutz endet spätestens
03.02.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F15B 11/20 (2006.01)
F15B 15/14 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/DE2022/000011 04.02.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/147797 10.08.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

BÜMACH ENGINEERING INTERNATIONAL B.V.

Bümach Engineering International B.V.

Pioniersweg 4, 7826 TA Emmen, NL

Erfinderin/Erfinder

BUETER, Josef

49733 Haren/Altenberge, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.