ELEKTRISCHER SCHALTER
Europäisches Patent · EP4473547 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4473547
- Anmeldenummer
- EP23706094
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.01.2023
- Veröffentlicht
- 11.12.2024
- Erteilt
- 24.12.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 3/12 (2006.01)H01H 13/14 (2006.01)H01H 21/22 (2006.01)
- Priorität
- IT 202200001661 01.02.2022IT 202200009998 13.05.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2023/050842 31.01.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/148616 10.08.2023
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VOLPATO, Alberto
36064 COLCERESA (VI), IT
ZAMPIERIN, Ilario
36061 BASSANO DEL GRAPPA (VI), IT
CONTE, Luca Giuseppe
36061 BASSANO DEL GRAPPA (VI), IT
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