ELEKTRISCHER SCHALTER

Europäisches Patent · EP4473547 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4473547
Anmeldenummer
EP23706094
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.01.2023
Veröffentlicht
11.12.2024
Erteilt
24.12.2025
Gelöscht
25.08.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 3/12 (2006.01)
H01H 13/14 (2006.01)
H01H 21/22 (2006.01)
Priorität
IT 202200001661 01.02.2022
IT 202200009998 13.05.2022
PCT-Anmeldung
PCT/IB2023/050842 31.01.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/148616 10.08.2023
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.08.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.08.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026

  2. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VOLPATO, Alberto

36064 COLCERESA (VI), IT

ZAMPIERIN, Ilario

36061 BASSANO DEL GRAPPA (VI), IT

CONTE, Luca Giuseppe

36061 BASSANO DEL GRAPPA (VI), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.