GERÄT MIT VERSCHLUSSELEMENT MIT GRIFFELEMENT
Europäisches Patent · EP4474717 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4474717
- Anmeldenummer
- EP24160667
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.02.2024
- Veröffentlicht
- 11.12.2024
- Erteilt
- 13.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.02.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- F24C 15/02 (2006.01)A47J 37/00 (2006.01)A47L 15/42 (2006.01)D06F 39/14 (2006.01)F25D 23/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102023108010 29.03.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Render, Joachim
48231 Warendorf, DE
Breitkreutz, Niklas
33604 Bielefeld, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.