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Europäisches Patent · EP4474717 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4474717
Anmeldenummer
EP24160667
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.02.2024
Veröffentlicht
11.12.2024
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
28.02.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F24C 15/02 (2006.01)
A47J 37/00 (2006.01)
A47L 15/42 (2006.01)
D06F 39/14 (2006.01)
F25D 23/02 (2006.01)
Priorität
DE 102023108010 29.03.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Render, Joachim

48231 Warendorf, DE

Breitkreutz, Niklas

33604 Bielefeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.