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Europäisches Patent · EP4476984 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4476984
- Anmeldenummer
- EP23701645
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.2023
- Veröffentlicht
- 18.12.2024
- Erteilt
- 14.01.2026
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04W 64/00 (2009.01)H04W 52/02 (2009.01)G01S 5/02 (2010.01)H04L 5/00 (2006.01)
- Priorität
- FI 20225111 09.02.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/051239 19.01.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/151921 17.08.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 14.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MICHALOPOULOS, Diomidis
81541 Munich, DE
KUCERA, Stepan
81541 Munich, DE
SAHIN, Taylan
81539 Munich, DE
PEREZ, Eva
81543 Munich, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.